Information zur Gemeinderatswahl 2010

 
Termin:
Der Termin für die nächsten Gemeinderatswahlen wurde mit 14. März 2010 festgelegt.
 
Somit ist der Stichtag, welcher für die Aufnahme in das Wählerverzeichnis maßgeblich ist, mit 14. Dezember 2009 festgesetzt.
 
Wer ist wahlberechtigt?
Wahlberechtigt ist jeder österreichische Staatsbürger und jeder Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union, der spätestens am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet hat, vom Wahlrecht nicht ausgeschlossen ist und in der Gemeinde seinen ordentlichen Wohnsitz hat.
 
Wie, wann und wo kann man wählen?
Die Gemeinderatswahl findet am Sonntag, 14. März 2010 von 07.00 – 15.00 Uhr statt. In dieser Zeit können Sie in Ihrem Wahlsprengel Ihre Stimme abgeben.
Das Gemeindegebiet wird wieder in 3 Wahlsprengel aufgeteilt. Der Wahlsprengel 1 wählt im Sitzungssaal des Stadtamtes, der Wahlsprengel 2 im BH-Zimmer am Stadtamt und der Wahlsprengel 3 im Tourismuszimmer am Stadtamt.
 
Es wird auch wieder eine „Besondere Wahlbehörde“ für Bettlägerige und Gehbehinderte gebildet, welche am Wahltag von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr ihre Stimme vor dieser Wahlbehörde ihre Stimme abgeben können.
 
Es besteht für die Gemeindebürger, welche im Wählerverzeichnis aufgenommen wurden, wieder die Möglichkeit zur Ausstellung einer Wahlkarte, wenn Sie am Tag der Wahl verhindert sind, Ihre Stimme abzugeben.
Durch die Ausstellung der Wahlkarten haben Sie die Möglichkeit, im Zuge der Briefwahl oder vor der Besonderen Wahlbehörde zu wählen.
Bitte beachten Sie, dass im Falle einer Briefwahl die Wahlkarte bis spätestens Sonntag, 14. März 2010, 06.30 Uhr, am Stadtamt eingelangt sein muss. Verspätet eingereichte Wahlkarten können bei der Wahl nicht mehr berücksichtigt werden.
 
Eine Wahl mittels Wahlkarte in einer anderen Gemeinde ist nicht möglich!
 
Die Ausstellung der Wahlkarte ist bei der Stadtgemeinde Kirchschlag i.d.B.W. bis spätestens am vierten Tag vor dem Wahltag schriftlich oder spätestens am zweiten Tag vor dem Wahltag bis 12.00 Uhr, mündlich zu beantragen.
 
Jeder Wahlberechtigte erhält ca. 10-14 Tage vor der Wahl eine Wählerinformation zugesandt. Auf dieser Wählerinformation ist auch die Nummer des Wahlsprengels und die Nummer am Wählerverzeichnis vermerkt.
Um einen reibungslosen Ablauf bei der Wahl zu gewährleisten, ersuchen wir Sie, diese Wählerinformation zur Wahl mitzubringen. 
  
     
Wer kann gewählt werden?
Es wurden von 3 politischen Parteien Wahlvorschläge eingebracht, das sind:
ÖVP (Volkspartei Kirchschlag)
SPÖ (Sozialdemokratische Partei Österreichs)
FPÖ (Freiheitliche Partei Österreichs)
 
Die Wahlwerber jeder Partei sind in der Kundmachung des Wahlvorschlages kundgemacht.
Der „amtliche Stimmzettel“ enthält daher die 3 wahlwerbenden Parteien sowie einen Raum für eine Vorzugsstimme.
Vorzugsstimmen sind nur gültig für Personen, welche am Wahlvorschlag angeführt sind.
 
Neben dem amtlichen Stimmzettel können von den wahlwerbenden Parteien auch „nicht amtliche Stimmzettel“ ausgeteilt werden. Diese enthalten entweder nur die Parteibezeichnung oder die Parteibezeichnung und einen oder mehrere Wahlwerber oder nur einen oder mehrere Wahlwerber.
 
Diese „nicht amtlichen Stimmzettel“ sind gültig und können zur Wahl mitgebracht werden.
 
 
Alle Verfügungen und Kundmachungen betreffend der Gemeinderatswahl 2010 sind an der Amtstafel kundgemacht.
 
Für Fragen bezüglich der Gemeinderatswahl 2010 steht Ihnen Stadtamtsdirektor Hannes Grabner unter der Tel-Nr. 02646/2213-12 oder per E-Mail unter: hannes.grabner@kirchschlag.at gerne zur Verfügung.
 
Abschließend ersuchen wir Sie, von Ihrem demokratischen Recht der Stimmabgabe Gebrauch zu machen.

Nachstehend finden Sie die Kundmachung des Wahlvorschlages:
 

Gemeindewahlbehörde der
Gemeinde: Kirchschlag in der Buckligen Welt
Verwaltungsbezirk: Wiener Neustadt
Land: Niederösterreich
Gemeinderatswahl am 14.03.2010
 
 
KUNDMACHUNG
betreffend die Wahlvorschläge der wahlwerbenden Parteien
 
 
Gemäß § 34 der NÖ Gemeinderatswahlordnung 1994, LGBl. 0350, werden hiermit die Wahlvorschläge der wahlwerbenden Parteien in folgender Reihenfolge für die Wahl in den Gemeinderat veröffentlicht, wobei die Parteilisten (die Listen der Wahlwerber/innen) in den folgenden Blättern enthalten sind.
 

19.02.2010